Arbeitsrecht

Das Arbeitsrecht ist ein weiteres Tätigkeitsfeld der Rechtsanwälte Wilhelm Lachmair & Kolllegen. Wir beraten Sie durch spezialisierte Rechtsanwälte auf dem Gebiet des Arbeitsrechts. Mit Herrn Wilhelm Lachmair und Frau Dr. Nuriye Yildirim sind zwei Fachanwälte im Arbeitsrecht Ihre Ansprechpartner für arbeitsrechtliche Fragen. Beide Fachanwälte verfügen über jahrelange Erfahrungen durch ihre forensische und außergerichtliche Tätigkeiten.

Zentrale Aufgabe des Arbeitsrechts ist der Schutz des Arbeitnehmers. Diese Schutzbedürftigkeit ist nicht zuletzt dem Umstand geschuldet, dass der Arbeitnehmer einer persönlichen und wirtschaftlichen Abhängigkeit gegenüber dem Arbeitgeber ausgesetzt ist. Arbeitsrechtliche Vorschriften schützen den Arbeitnehmer vor persönlichen Beeinträchtigungen, wirtschaftlichen Nachteilen und gesundheitlichen Gefahren, die bei der Erbringung der Arbeitsleistung entstehen können. Das Arbeitsrecht soll einen Ausgleich schaffen zwischen den Interessen des Arbeitgebers und dem Schutz des Arbeitnehmers und ferner den Ablauf des Arbeitsalltags regeln.

Für uns spielt es keine Rolle, ob Sie auf der Arbeitnehmer- oder auf der Arbeitgeberseite, als Führungskraft oder als Mitglied des Betriebsrats betroffen sind. Gerne werden wir gemeinsam mit Ihnen zeitnah konstruktive Lösungen erarbeiten. Herr Wilhelm Lachmair und Frau Dr. Nuriye Yildirim sind gerne für Sie da!

Schwerpunkte

Arbeitnehmer

Als Arbeitnehmer können Sie in eine arbeitsrechtliche Auseinandersetzung auf unterschiedliche Art verwickelt werden. Häufig geht es dabei um die Beendigung des Arbeitsverhältnisses, die beispielweise in Form einer außerordentlichen oder einer ordentlichen Kündigung sowie in Form einer einvernehmlichen Vereinbarung erfolgen kann. In jedem dieser Fälle sind Besonderheiten wie die Einhaltung von Klagefristen oder etwa sozialrechtliche Aspekte zu berücksichtigen, um Nachteile für den Arbeitnehmer zu vermeiden.

Als Vorstufe zur Kündigung setzt der Arbeitgeber nicht selten die Abmahung als Druckmittel ein. Neben der persönlichen Betroffenheit wirft die Abmahnung einige rechtliche Fragen auf, insbesondere ob dagegen vorgegangen werden sollte. DIese Entscheidung fällt den Betroffenen häufig nicht leicht, da eine direkte Konfrontation zugleich vollendete Tatsachen schaffen kann.

Des Weiteren beraten wir Sie unter anderem zu Fragen bei Urlaubsansprüchen, bei der Prüfung von Arbeitszeugnissen, bei Anordnung eines Arbeitsplatzwechsels oder im Zusammenhang mit Schwangerschaften. 

Bei all diesen Fragen sind teilweise kurze Ausschussfristen für die Durchsetzung Ihrer Ansprüche einzuhalten. Daher empfehlen wir Ihnen, sich schnellstmöglich anwaltlichen Rat einzuholen. Wir werden bemüht sein, individuelle Lösungen für Sie mit Augenmaß zu finden.

Führungskräfte

Führungskräfte wie leitende Angestellte und GmbH-Geschäftsführer gehören nicht ohne weiteres zum persönlichen Schutzbereich der Arbeitsschutzgesetze. In der Regel genießen sie den besonderen Schutz arbeitsrechtlicher Vorschriften nicht, da sie in der Regel Aufgaben eines Arbeitgebers wahrnehmen. Dennoch sind Führungskräfte aufgrund ihrer arbeitnehmerähnlichen Position in einer schwächeren Position gegenüber dem Unternehmen.

Diese Position führt häufig zu Konlikten zwischen der Führungskraft und dem Unternehmen. Sofern vertraglich bei Tätigkeitsbeginn vorausschauend die Vorkehrungen für einen möglichen Konflikt nicht getroffen worden sind, lassen sich gerichtliche Auseinandersetzungen nicht vermeiden.

Aber auch vertragliche Regelungen lassen in der Regel verschiedene Möglichkeiten zur Auslegung zu oder stoßen auf Grenzen der Gesetzgebung und Rechtsprechung.

Bei Erörterung dieser Rechtsfragen unterstützen wir Sie - kommen Sie gerne auf uns zu!

Betriebsrat

Der Betriebsrat vertritt die Interessen der Belegschaft und ist bei der Umsetzung unternehmerischer Entscheidungen häufig zu beteiligen. Dem Betriebsrat stehen Mitwirkungsrechte zur Seite, wenn beispielsweise Arbeitnehmer an einen anderen Betrieb überlassen werden sollen, aus dem Arbeitsverhältnis ausscheiden sollen oder ein Sozialplan erstellt werden soll. Je nach dem zu regelenden Bereich kann die Mitwirkung des Betriebsrats vollumfänglich oder aber nur eingeschränkt erfolgen. Der Umfang seiner Beteiligung kann maßgeblich für die Durchsetzung unternehmerischer Ziele sein.

Aber auch vermeintlich bloße Formalien wie die Einhaltung von Form- und Fristenregelungen sind wesentliche Voraussetzungen dafür, dass unternehmensinterne Änderungen rechtswirksam vollzogen werden können. So ist der Betriebsrat bei geplanten Massenentlassungen rechtzeitig und vollumfänglich anzuhören und beteiligen. Die unterlassene Beteiligung kann wiederum einen nicht heilbaren Formmangel darstellen und mithin zur Unwirksamkeit der Kündigungen führen.

Aus der Sicht des Betriebsrates ist genau zu überlegen, welche Maßnahmen in Angriff zu nehmen sind, um einerseits den ordnungsgemäßen Betriebsablauf nicht zu gefähren und andererseits die rechtlichen und wirtschaftlichen Interessen des Betriebs zu wahren. Bei Ihrer Entscheidungsfindung sind wir gerne behilflich und stehen für Fragen zur Verfügung.

Betriebliche Altersversorgung

Sagt der Arbeitgeber im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses Versorgungsleistungen bei Alter, Invalidität und/oder Tod zu, liegt eine betriebliche Altersversorgung (bAV) vor. Die betriebliche Altersversorgung ist ein alltägliches Thema in den Unternehmen, da der Arbeitnehmer nach § 1a BetrVG einen Rechtsanspruch auf Entgeltumwandlung hat. Arbeitgeber sind grds. gesetzlich verpflichtet, auf Wunsch des Arbeitnehmers den Arbeitslohn in Altersversorgung umzuwandeln.

Verlässt der Betroffene Arbeitnehmer das Unternehmen oder ändern sich seine finanziellen Verhältnisse, tauchen Fragen auf, was mit den erworbenen Anwartschaften geschehen soll: Werden sie auf den neuen Arbeitgeber übertragen? Wenn ja, zu welchen Konditionen? Entstehen Schadensersatzansprüche des Arbeitnehmers gegen den alten und/oder neuen Arbeitgeber? Kann der Arbeitnehmer mit sofortiger Wirkung die Entgeltumwandlung einstellen?

Ein schwerwiegendes Problem entsteht aus Unternehmenssicht durch die Direktzusagen. In Deutschland sind 85 % der Pensionsverpflichtungen in Form von Direktzusagen erteilt. Nicht selten bereiten diese Verpflichtungen nicht zuletzt mittelständischen Unternehmen große wirtschaftliche Sorgen. Je nach betriebswirtschaftlicher Regelung können Rückstellungen in der Unternehmenskasse zu wirtschaftlichen Notsituationen führen, wenn die entsprechend reservierten „Rückdeckungs-Gelder“ dem Unternehmen nicht zur freien Verfügung stehen.

Zudem befinden sich häufig in Altverträgen Regelungen zur betrieblichen Altersversorgung, die nicht mehr der aktuellen Rechtsprechung und Gesetzeslage entsprechen. Eine juristische Anpassung dieser Regelungen ist zwingend notwendig.

Wilhelm Lachmair und Kollegen haben sich auf das Gebiet der betrieblichen Altersversorgung spezialisiert. Wir unterstützen Sie gerne bei rechtlichen und wirtschaftlichen Fragen. Wir erstellen für Sie Rechtsgutachten, prüfen Vertragsregelungen bei Pensionszusagen für Geschäftsführer und Führungskräfte sowie für Arbeitnehmer. Wir holen für Sie versicherungsmathematische Gutachten ein und prüfen gerne Ihre Gutachten. Unsere Kooperation mit KENSTON Unternehmensgruppe ermöglicht uns, Ihrem Unternehmen die Administration Ihrer betrieblichen Altersversorgung und Zeitwertkonten zu übernehmen.

Für eine kostenloste Erstberatung steht Ihnen Frau Rechtsanwältin Dr. Nuriye Yildirim, LL.M. zur Verfügung.

Weiter Artikel: Widerruf von Versorgungszusagen

Aufsatz von Frau Dr. Yildirim und Herrn Uckermann in der NZA 19/2016.

Weiterer Artikel von Frau Rechtsanwältin Dr. Nuriye YildirimRückabwicklung der betrieblichen Altersversorgung (bAV): Widerspruch von Lebensversicherungsverträgen