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Wilhelm Lachmair & Kollegen

Rechtsanwälte - Fachanwälte

Betriebliche Altersversorgung

Sagt der Arbeitgeber im Rahmen eines Arbeitsverhältnisses Versorgungsleistungen bei Alter, Invalidität und/oder Tod zu, liegt eine betriebliche Altersversorgung (bAV) vor. Die betriebliche Altersversorgung ist ein alltägliches Thema in den Unternehmen, da der Arbeitnehmer nach § 1a BetrVG einen Rechtsanspruch auf Entgeltumwandlung hat. Arbeitgeber sind grds. gesetzlich verpflichtet, auf Wunsch des Arbeitnehmers den Arbeitslohn in Altersversorgung umzuwandeln.

Verlässt der Betroffene Arbeitnehmer das Unternehmen oder ändern sich seine finanziellen Verhältnisse, tauchen Fragen auf, was mit den erworbenen Anwartschaften geschehen soll: Werden sie auf den neuen Arbeitgeber übertragen? Wenn ja, zu welchen Konditionen? Entstehen Schadensersatzansprüche des Arbeitnehmers gegen den alten und/oder neuen Arbeitgeber? Kann der Arbeitnehmer mit sofortiger Wirkung die Entgeltumwandlung einstellen?

Ein schwerwiegendes Problem entsteht aus Unternehmenssicht durch die Direktzusagen. In Deutschland sind 85 % der Pensionsverpflichtungen in Form von Direktzusagen erteilt. Nicht selten bereiten diese Verpflichtungen nicht zuletzt mittelständischen Unternehmen große wirtschaftliche Sorgen. Je nach betriebswirtschaftlicher Regelung können Rückstellungen in der Unternehmenskasse zu wirtschaftlichen Notsituationen führen, wenn die entsprechend reservierten „Rückdeckungs-Gelder“ dem Unternehmen nicht zur freien Verfügung stehen.

Zudem befinden sich häufig in Altverträgen Regelungen zur betrieblichen Altersversorgung, die nicht mehr der aktuellen Rechtsprechung und Gesetzeslage entsprechen. Eine juristische Anpassung dieser Regelungen ist zwingend notwendig.

Wilhelm Lachmair und Kollegen haben sich auf das Gebiet der betrieblichen Altersversorgung spezialisiert. Wir unterstützen Sie gerne bei rechtlichen und wirtschaftlichen Fragen. Wir erstellen für Sie Rechtsgutachten, prüfen Vertragsregelungen bei Pensionszusagen für Geschäftsführer und Führungskräfte sowie für Arbeitnehmer. Wir holen für Sie versicherungsmathematische Gutachten ein und prüfen gerne Ihre Gutachten. Unsere Kooperation mit KENSTON Unternehmensgruppe ermöglicht uns, Ihrem Unternehmen die Administration Ihrer betrieblichen Altersversorgung und Zeitwertkonten zu übernehmen.

Für eine kostenloste Erstberatung steht Ihnen Frau Rechtsanwältin Dr. Nuriye Yildirim, LL.M. zur Verfügung.

Weiter Artikel: Widerruf von Versorgungszusagen

Aufsatz von Frau Dr. Yildirim und Herrn Uckermann in der NZA 19/2016.

Weiterer Artikel von Frau Rechtsanwältin Dr. Nuriye Yildirim: Rückabwicklung der betrieblichen Altersversorgung (bAV): Widerspruch von Lebensversicherungsverträgen