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Widerruf von Versorgungszusagen - NZA Aufsatz von Frau Dr. Yildirim

München, den 09.11.2016 

Rechtsanwältin Dr. Nuriye Yildirim nimmt Stellung zum Widerruf von Versorgungszusagen in der NZA 19/2016. Grundsätzlich ist der WIderruf von individualvertraglich geregelten Versorgungszusagen nur schwer durchsetzbar. Im Betriebsrentengesetzt ('BetrAVG) finden sich jedenfalls keine Regelungen zu den Voraussetzungen des Widerrufs. In der Rechtsprechung haben sich Grundsätze entwickelt wie etwa die Kündigung, der Widerruf, der Wegfall der Geschäftsgrundlage sowie unzulässige Rechtsausübung des Arbeitnehmers. 

Der Beitrag von Frau Rechtsanwältin Dr. Nuriye Yildirim und Herrn Sebastian Uckermann setzt sich mit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs und der aktuellen Rechtsprechung zum Widerruf der Zusage bei einem Gesellschafter Geschäftsführer auseinander. 

Bedenkt man das Volumen, zu dem in Deutschland Pensionszusagen erteilt worden sind, nämlich ca. € 800 Mrd., besteht für viele Unternehmen ein Handlungsbedarf. Dies gilt erst recht, wenn absehbar ist, dass die Pensionszusagen nicht erfüllt werden können oder dem Unternehmen erhebliche Liquidität entzogen wird.

Gerne berät Sie Frau Rechtsanwältin Dr. Nuriye Yildirim bei Fragen zu betrieblichen Altersversorung.